JuBo_Europawahl_Statistik_2
Interview EGH
Herr Baxmann, wie sehen Sie ihr Wahlergebnis?
Uns war im Voraus bewusst, dass unsere provokante Themenzusammensetzung einen wunden Punkt in der Bevölkerung treffen wird, allerdings haben wir nicht mit einer derart negativen Resonanz gerechnet.
Woran hat es gelegen?
Meiner Meinung nach war der ausschlaggebende Punkt für unser Abschneiden die Relevanz der im Wahlkampf behandelten Themen. Im Vergleich zu den anderen Parteien haben wir anscheinend nicht die Themen behandelt, die die Bevölkerung berühren.
In der kommenden Legislaturperiode muss daher die Aufgabe sein wieder die wirklichen Probleme und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ausfindig zu machen und diese dann zu lösen.
Wie sieht Ihre Planung für die kommende Legislatur aus, da sie mit Ihrem doch für Sie enttäuschenden Ergebnis nicht viel parlamentarisch bewegen können?
Natürlich wird es aufgrund des Wahlergebnisses schwer die eigenen Themen durchzusetzen, jedoch werden wir alles daran setzen Übereinkünfte mit der Regierungspartei zu treffen, sodass unsere Ambitionen und Ziele so weit wie möglich trotz diesem Ergebnis gehört werden.
Wie planen Sie konkret ihre Zustimmung in der Bevölkerung zu erhöhen, um dann in fünf Jahren stärker im Europäischen Parlament vertreten zu sein?
Wir hoffen, dass sich die FPE als „Wahlfehler“ entpuppen wird und bei der nächsten Wahl dann entsprechende Ergebnisse erzielen.
Das soll aber nicht bedeuten, dass wir uns passiv verhalten werden.
Im Gegenteil werden wir tatkräftig Arbeit betreiben und unsere Ansichten bestmöglich vertreten, uns an Medien wenden und im direkten Kontakt zu den Bürgern der EU stehen, um herauszufinden, was Ihre Ansichten sind und was für Probleme sie beschäftigen.
Interview FPE
Erst einmal einen herzlichen Glückwunsch zu diesem sehr eindeutigen Wahlergebnis.
Herr Wagner, wie sah Ihre Reaktion aus, als Sie von diesem Wahlergebnis hörten und wie gehen Sie mit dem anscheinend sehr hohen Vertrauen in Ihre Partei um?
Wir sind sehr zufrieden mit dem Wahlergebnis, alles andere wäre bei diesem Ergebnis auch undankbar und überzogen, aber wir haben im Vorhinein die Umfragen gelesen und viel mit den Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Europa kommuniziert und wussten daher, was die Menschen bewegt und hatten aus diesem Grund auch mit einem solchen Ausgang gerechnet.
Es ist eine wahre Ehre dieses große Vertrauen aus der Bevölkerung entgegengebracht zu bekommen, wir als FPE möchten uns bei Ihnen bedanken und sehen uns jetzt vollkommen in der Lage die EU nach unseren Ansichten und den Vorstellungen der Menschen zu formen und zu gestalten, sodass wir schon bald in eine Europa leben, dass mehr unserer aller Vorstellung entspricht.
Sie haben gerade das Formen Europas angesprochen. Was werden denn Ihre ersten Schritte sein?
Wir werden natürlich an vielen Dingen parallel Arbeiten, unser Fokus liegt dabei aber ganz klar bei der Europäischen Integration, damit die Menschen so schnell wie möglich in einem geeinten, europäischen Staat leben können. Dazu werden wir zu Beginn, in Absprache mit allen 28 EU-Ländern, Volksreferenden durchführen, die klären ob die Bevölkerungen der Länder überhaupt gewillt sind einem europäischen, föderalen Staat beizutreten.
Wir werden uns zudem intensiv mit den Themenfeldern Bildung, Digitalisierung und Migration beschäftigen, da wir im Wahlkampf besonders in diesen Bereichen die Unzufriedenheit der Bürger gespürt haben.
Was für konkrete Pläne haben Sie denn zum Beispiel im Bereich Migration, der ja aus vielen Ecken sehr kontrovers und teils auch radikal diskutiert wird?
Wir werden uns in diesem Bereich als erstes an eine neue Dublin-Verordnung setzen, um das europäische Asylsystem zu revolutionieren. Dabei werden wir auf einen faire Quotenregelung setzen, durch die Migranten nach folgenden, transparenten Kriterien unter den Ländern aufgeteilt werden: Bruttoinlandsprodukt, Einwohnerzahl, Fläche, Arbeitslosenquote und bereits bestehende Infrastruktur. Des Weiteren denken wir über eine Schließung der Mittelemeer-Route und dafür eine Öffnung der Balkanroute nach, da so eine weitestgehend sichere Reise der Flüchtlinge gewährt werden kann. Außerdem möchten wir die EU für qualifizierte Wirtschaftsflüchtlinge attraktiv machen, da diese gut gegen den Fachkräftemangel sind und unsere Wirtschaft ankurbeln können. Hierzu werden wir aber natürlich einige Kriterien festlegen, die sie erfüllen müssen, um Asyl zu bekommen, wie zum Beispiel Integrations- und Arbeitsbereitschaft, aber auch Sprachkenntnisse.
Aber wir haben natürlich auch in anderen Bereichen, wie zum Beispiel der Digitalisierung, konkrete Pläne um die EU voran zu bringen. Eines unserer größten Anliegen ist nämlich der Breitbandausbau, der zwar in manchen Ländern Europas schon ganz gut vorangeschritten ist, den andere aber stark vernachlässigt haben. Unser Ziel ist es daher, so schnell wie möglich, flächendeckend 4G in Europa bereitzustellen. Außerdem müssen wir die Bürgerinnen und Bürger im Bereich Künstliche Intelligenz aufklären und ihnen die Angst vor dem Verlust ihrer Arbeitsplätze durch diese nehmen.
Da Sie nun als FPE eine so eindeutige Mehrheit haben, wie verfahren sie mit den anderen Parteien?
Natürlich möchten wir produktiv mit diesen Parteien zusammenarbeiten, sodass die Meinung der Menschen, die diese Parteien gewählt haben auch gehört werden, aber wir haben einen klaren Auftrag vom Volk in Europa erhalten, unser Programm umzusetzen und das werden wir tun.
Wagen wir einen Blick in die Zukunft. Wie planen sie Ihre Zustimmung auf dem Level zu halten oder sogar noch zu erhöhen?
Wir werden natürlich unsere Wahlversprechen einhalten und dementsprechend die Europäische Integration fördern und in den Mittelpunkt stellen, ohne dabei andere wichtige Themen wie Migration und Bildung außer Acht lassen. Außerdem werden wir durch Volksbefragungen immer wieder die Meinung der Menschen mit einbeziehen, ähnlich wie es derzeit in der Schweiz gehandhabt wird. Durch dieses aktive Einbinden des normalen Bürgers in die Politik erhoffen wir uns, dass wir Europa so volksnah und demokratisch wie möglich regieren können.
Interview SPE
Herr Wurst, wie sehen Sie ihr Wahlergebnis?
Wir sind mit unserem Ergebnis im Großen und Ganzen zufrieden mit unserem eigenen Ergebnis, da 25% für eine soziale Partei ein gutes Ergebnis ist, aber in der Betrachtung des gesamten Wahlergebnisses hätten wir uns natürlich eine höhere Zustimmung erhofft, da wir dann evtl. die Chance erhielten, in einer Koalition unsere Werte und Ziele zu vertreten.
Woran hat es gelegen, dass Ihr Wahlergebnis im Vergleich zu dem der FPE doch relativ niedrig ist?
Ich denke, dass es daran liegt, dass nicht viele Menschen unsere Einstellung teilen.
Außerdem kann die Meinung eines Viertels der Bevölkerung ausschlaggebend für politische Entscheidungen sein, was uns den eindeutigen Auftrag gibt diese Einstellung adäquat zu vertreten.
Wie sieht Ihre Planung für die kommende Legislatur aus, da sie mit Ihrem Ergebnis nicht viel parlamentarisch bewegen können?
Als Partei mit dem zweitgrößten Rückhalt in der Bevölkerung können wir sowohl durch mediale Arbeit, als auch in Zusammenarbeit mit der FPE unsere Interessen vertreten, was wir in der kommenden Legislaturperiode auch so umsetzen werden.
Wie planen Sie konkret ihre Zustimmung in der Bevölkerung zu erhöhen, um dann in fünf Jahren stärker im Europäischen Parlament vertreten zu sein?
Durch eine überzeugende Arbeit in den einzelnen Ländern erwarten wir uns bei der nächsten Wahl noch bessere Ergebnisse, außerdem denken wir, dass ein nicht viele Länder in das Föderale System der FPE einsteigen werden, weshalb alle Parteien sich für die nächste Wahl komplett neu aufstellen müssen und so die Karten komplett neu gemischt werden.